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PM: Truppenübungsplatz Altmark besetzt

4.8.2019

Auf nach Schnöggersburg – Friedenszentrum wieder geöffnet

Gewaltfreie Aktion umzingelt Übungsstadt und verhindert Kriegsvorbereitungen

Um 9.15 Uhr vormittags machte sich eine Gruppe von 30 Aktivist*innen auf den Weg nach Schnöggersburg, um gewaltfrei und ungehorsam ein Zeichen gegen aktuell wachsende Militärausgaben und Kriegsvorbereitungen zu setzen.

Das Gefechtsübungszentrums GÜZ in der Altmark (Sachsen-Anhalt) ist einer der modernsten Truppenübungsplätze der Welt. Hier entsteht seit 2012 auf sechs Quadratkilometern die Stadt “Schnöggersburg”. Fertige Teile der Stadt werden seit 2017 durch die Bundeswehr und durch NATO-Truppen für militärische Übungszwecke genutzt – hier wird Stadt- und Häuserkampf geprobt. Weiterlesen

Das GÜZ beleben – Auf ein Neues!

2014 haben wir erfolgreich den Truppenübungsplatz Altmark besetzt. Fünf Jahre später, im August 2019, wollen wir uns wieder auf den Weg machen, auf das GÜZ und nach Schnöggersburg. Gewaltfrei und ungehorsam gegen die Kriegsvorbereitungen. Sei dabei!

Die Aktion Zivilen Ungehorsams wird organisiert von Aktivist_innen von der Bürgerinitiative OFFENe HEIDe, von JunepA (Junges Netzwerk für politische Aktionen), der Lebenslaute und anderen friedensbewegten Einzelpersonen.

Auf dieser Seite findest du Infos über die diesjährige Aktion.

Facebookveranstaltung

Bei Fragen wende dich bitte an kontakt-junepa@riseup.net.

Weg zur Besetzung (23.8.2014), Foto: Jens Volle / Gewaltfreie Aktion GÜZ abschaffen

Foto: Jens Volle / Gewaltfreie Aktion GÜZ abschaffen

Ende der Kampagne – kein Ende des Widerstandes!

Inzwischen sind die meisten Verfahren schriftlich eingestellt. Alle, die bisher kein Einstellungsschreiben bekommen haben, können beruhigt darauf warten – Prozesse sind im Zusammenhang mit unserer Kampagne von 2014 nicht mehr zu erwarten.

Die Kampagne Gewaltfreie Aktion GÜZ abschaffen von 2014 hat inzwischen ihre Arbeit eingestellt und diese Website wird nun nicht mehr aktualisiert.

Das Ende dieser Kampagne bedeutet aber nicht das Ende des Widerstandes!

Bleibt aktiv gegen das GÜZ, informiert euch weiter!

Z.B. hier:

http://www.war-starts-here.camp/

http://www.offeneheide.de/

Einige Menschen der Besetzung, Foto: Jens Volle / Gewaltfreie Aktion GÜZ abschaffen

Erfolgreiches Ende der Prozesskampagne!

Liebe Aktivist*innen der Gewaltfreien Aktion GÜZ abschaffen 2014!

wir haben euch ja bereits über diese Liste darüber informiert, dass alle Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit unseren Besetzungsaktionen 2014 inzwischen verjährt sind. Einige Einstellungsbescheide sind inzwischen bei den Betroffenen angekommen, andere lassen noch auf sich warten.

Es gibt unterschiedliche Handhabungen der Richter*innen mit der Frage, ob die Betroffenen ihre Auslagen selbst zahlen sollen oder nicht. In den meisten Fällen geht es hier um etwas Porto und 12 EUR Kopier-Gebühren für die Akte. Wir als JuSe raten nicht dazu, dafür vor Gericht zu ziehen. Wir sehen keine wirkliche Aussicht auf Erfolg dieser Prozesse. Für diejenigen unter euch, deren Auslagen übernommen werden, haben wir am Ende dieses Schreibens ein paar Tipps zusammengestellt.

Damit sind die juristischen Nachwirkungen unserer Platzbesetzungen von 2014 im Großen und Ganzen vorbei. Und das mit einem großen Erfolg! Wir sind der Meinung, dass die Bundeswehr nicht „aus Versehen“ die Verfahren verjähren ließ. Wir sind davon überzeugt, dass unsere Ansage, massenhaft vor Gericht zu ziehen, unsere massenhaften Widersprüche, unsere klaren Aussagen der Bundeswehr gegenüber ihre Wirkung nicht verfehlt haben und die Bundeswehr schlicht und ergreifend kalte Füße bekommen hat. Sehr erfreulich und wir können gleichzeitig auch feststellen, dass mit über 70 Bußgeldbescheiden von über 40 Menschen über diese zwei Jahre eine der größten Prozesskampagnen in der Friedensbewegung seit 15 Jahren stattgefunden hat – zumindest seit den Prozessen bei resist wegen der Blockaden der Frankfurter Airbaise 2003 hat unseres Wissens eine solche Kampagne nicht mehr stattgefunden.

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Gelber Brief

Post vom Gericht – es geht weiter!

Zurzeit erhalten Aktivist*innen der Gewaltfreien Aktion GÜZ abschaffen Post vom Amtsgericht Bonn. Darin wird ein schriftliches Verfahren angeboten um die mündlichen Verfahren zu vermeiden.  Zum Teil wird auch eine  Reduzierung des Bußgeldes auf 200 EUR angekündigt.

Die Jura-Selbsthilfe der Gewaltfreien Aktion GÜZ abschaffen hat dazu eine klare Empfehlung erarbeitet. Kurz gesagt: Widersprecht dem schriftlichen Verfahren massenhaft! Die ganze Empfehlung und Tipps zum Umgang mit den Briefen findet ihr hier.

Über die weiteren Entwicklungen halten wir euch hier und über die Mailingliste auf dem Laufenden.

Kriegsgegner*innen trainieren für GÜZ- Prozesse

Am Wochenende treffen sich Kriegsgegner*innen aus ganz Deutschland, um sich in Hannover auf mögliche Gerichtsverfahren mit einem „Prozesstraining“ vorzubereiten.

Für eine gewaltfreie Besetzung des Truppenübungsplatzes Altmark im August 2014 erhielten in den vergangenen Wochen mehr als 40 Aktivist*innen mehr als 70 Bußgeldbescheide in Höhe von 400 bis 500 Euro.

Bezugnehmend auf den 8. Mai argumentieren die Antimilitarist*innen: „„Nie wieder Krieg“ haben wir auf dem GÜZ konkret umgesetzt, indem wir den Übungsbetrieb gestört haben. Mit den nun versendeten Bußgeldbescheiden in absurder Höhe soll frisch erstarkter Widerstand systematisch gebrochen werden. Dagegen werden wir uns in zahlreichen Gerichtsprozessen wehren“.
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